Neu Zippel Plenum April 2021

Zippel: Linke und Grüne haben Angst vor den Wählern

„Linke und Grüne haben 5 vor 12 den Neuwahl-Antrag zurückgezogen. Das ist bitter und verantwortungslos. Die Mehrheit im Landtag steht, aber Linke und Grüne wollen sie nicht nutzen, weil sie Angst vor den Wählern haben.“ Mit diesen Worten kommentierte der Altenburger CDU-Abgeordnete Christoph Zippel die gescheiterte Auflösung des Thüringer Landtags. Die Mehrheit der Thüringer wünsche sich Neuwahlen, so Zippel. Rot-Rot-Grün habe heute die Chance verpasst, Verantwortung für das Land zu übernehmen. „Die CDU wollte und will Neuwahlen. Wir haben nach Mehrheiten gesucht und die nötigen 60 Stimmen standen. Aber Linke und Grüne haben mit Blick auf ihre Umfragewerte kalte Füße bekommen. Die Folge sind schlimmstenfalls drei weitere Jahre Stillstand im Land“, sagte Zippel.

Enttäuscht zeigte sich Zippel auch von seinen vier CDU-Fraktionskollegen, die sich gegen die Neuwahl-Pläne gestellt hatten. „Damit haben sie Linken und Grünen einen billigen Vorwand für dieses durchsichtige Spiel geliefert. Die Chance, dass Thüringen zu stabilen Verhältnissen zurückkehrt, ist damit fürs erste vertan“, so Zippel. Nun werde die CDU in Ruhe beraten, wie es weitergeht. „Klar ist aber für uns, dass die Stabilitäts-Vereinbarung mit Rot-Rot-Grün mit dem heutigen Tag beendet ist“, so Zippel abschließend.