November Plenum 2020

CDU-Fraktion fordert thüringenweite Teststrategie

Konzepte für Schulen und Handel müssen nun endlich kommen

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert vom Land mit Nachdruck eine Teststrategie für Thüringen. „Die Landesregierung muss endlich einen nachvollziehbaren Plan zur zentralen Beschaffung und Verteilung von Tests bereitstellen, so dass die Tests direkt an die betroffenen Schulen, Kindergärten und Teststationen für Bürgertests geliefert werden können. Denn Tests und Impfungen sind die Schlüssel zurück in die Normalität“, forderte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christoph Zippel. Auch Tests für Schüler unter 11 Jahren müssten angeschafft werden. „Es sollte nach einem Jahr der Pandemie machbar sein, dieses Konzept für unsere Schulen und Kindergärten innerhalb von 24 Stunden vorzulegen.“ In diesem Konzept seien verbindliche Aussagen zu Durchführung, Personaleinsatz und über die Beschaffungs-Logistik für Antigen-Schnelltests zu treffen.

Bis zum 1. April erwartet die CDU-Fraktion seitens der Landesregierung zudem ein Konzept für Tests im Einzelhandel. Die Logistik sollte in allen Thüringer Ladenzonen bis zum ersten Wochentag nach den Osterferien aufgebaut sein. „Dazu gehört auch ein Musterkonzept für Antigen-Schnellteststrecken vor größeren Einkaufszentren“, so Zippel weiter. Ebenfalls bis zum Monatsanfang solle die Landesregierung Testkonzepte für Unternehmen entwickeln und diese als Musterkonzepte an Unternehmen versenden, die ihren Beschäftigten einen wöchentlichen kostenlosen Schnelltest anbieten.

In Regionen mit überdurchschnittlich hohem Infektionsgeschehen sollen zudem mehrmals in der Woche Tests angeboten werden. Zugleich machte Zippel klar: „Wenn die Landesregierung all diese Voraussetzungen nicht schafft, verspielt sie die Freiheiten der Bürger. Denn ohne die geforderte Teststrategie könne es keine sicheren Lockerungen für Einzelhandel, Kultur, Schule, Sport, Gastronomie und gesellschaftliches Leben geben. „Dies wäre dann einzig dem Versagen der Landesregierung geschuldet“, so Zippel weiter. Er kündigte für seine CDU-Fraktion an, für eine nachvollziehbare und schnellstmöglich umsetzbare Teststrategie den notwendigen Mehrkosten im Haushalt zuzustimmen.