Rund 24 Millionen für das Altenburger Land aus dem CDU-Heimatpaket

Der Landkreis Altenburger Land und seine Kommunen können bis 2024 rund 23,8 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen anschieben. „Mit der Verabschiedung des CDU-Heimatpakets durch den Thüringer Landtag stehen den Kommunen im Freistaat die ersten 168 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt schon in diesem Jahr zur Verfügung“, erklärt der Altenburger Landtagsabgeordnete Christoph Zippel.

Unter Rot-Rot-Grün wurden die Kommunen in den zurückliegenden fünf Jahren kaum an den Haushaltsüberschüssen des Landes beteiligt. Diese Unterfinanzierung konnten wir mit unserer Initiative erfolgreich aufbrechen“, so Zippel weiter. Der Investitionsstau in den vielerorts unterfinanzierten Kommunen sei groß. Das CDU-Heimatpaket sorge somit in den Kreisen, Städten und Gemeinden Thüringens für einen ersten Schritt hin zur finanziellen Stabilität.

Grundsätzlich ist das CDU-Heimatpaket so angelegt, dass die Kommunen Investitionen in den unterschiedlichsten Bereichen wie etwa der Sanierung von Schul- und Kindergärten, dem Straßenbau oder für Programme zum seniorengerechten Wohnen tätigen können. „Schließlich weiß die Politik vor Ort am besten, wo der Investitionsstau am größten ist“, so der CDU-Abgeordnete. „Der erste Teilbetrag dieses Geldes in Höhe von etwa sieben Millionen Euro steht dem Kreis und seinen Kommunen noch in diesem Jahr zur Verfügung“, hat Zippel ausgerechnet. Allein die Kommunen im Altenburger Land könnten in diesem Jahr zusätzliche Projekte für rund vier Millionen Euro in ihren Haushalten anschieben.

Es sei die Thüringer CDU-Landtagsfraktion gewesen, die das Paket im November auf den Weg gebracht habe, erklärte deren stellvertretender Vorsitzender Zippel. Er nannte in einer ersten Reaktion bereits Projekte vor Ort, die mit den Finanzhilfen endlich umgesetzt werden könnten. „Mit dem Geld könnten unsere Schulen und Kindergärten saniert und marode Kreis- und Gemeindestraßen instandgesetzt werden. Wir haben die Möglichkeit, mehr Haushalte mit schnellem Internet zu versorgen. Und wir können die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben“, so Zippel.